Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
1. Grundlegende Bestimmungen
1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Firma Uwe Böhme; Hügelweg 14 A; 01731 Kreischa b. Dresden; Deutschland – nachfolgend Verkäufer genannt – und dem Kunden / Käufer zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden - auch in eventueller Kenntnis des Verkäufers und dessen Lieferung - keine Anwendung, sofern nichts anderes in Schriftform vereinbart oder ausdrücklich zugestimmt wurde.
1.2. Die deutsche Sprache ist Vertragssprache. Der Vertragstext und dessen Bestandteile werden beim Verkäufer befristet gespeichert, weshalb die Speicherung oder der Ausdruck dieser, dem Kunden obliegt.
2. Vertragsgegenstand, Vertragspartner, Vertragsschluss
2.1. Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren und / oder die Erbringung einer Dienstleistung. Die entsprechenden Einzelheiten und Produktmerkmale der Waren finden sich in den Artikelbeschreibungen des Verkäufers oder werden gesondert ausgewiesen.
2.2. Kunden im Sinn dieser AGB sind Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer unternehmerischen Tätigkeit zu gewerblichen, oder freiberuflichen Zwecken bestellt (§ 14; BGB).
2.3. Sofern nicht anders angegeben sind die Warenangebote des Verkäufers freibleibend und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie sind als Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung zu verstehen (Kaufangebot Kunde). Diese kann der Kunde telefonisch, schriftlich, per E-Mail oder über das Online Shopsystem abgeben. Mit Bestellabgabe bestätigt der Kunde als Unternehmer nach Punkt 2.2. zu handeln und die AGB des Verkäufers anzuerkennen. Mit Absendung derer durch den Kunden gibt dieser ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab, welcher den Kunden innerhalb von 5 Arbeitstagen über den Eingang der Bestellung informiert, aber nicht zum Vertragsschluss führt. Die Nutzung der Zahlungsart(en) durch den Kunden und damit verbundener Entgeltzahlung führt ebenfalls nicht zum Vertragsschluss. Ein Vertragsschluss kommt erst mit Bestätigung in Textform zustande, indem der Verkäufer den Kunden eine Bestellannahme mitteilt, oder über die Auslieferung oder die Zusendung der Ware informiert.
3. Preise, Versandkosten
3.1. Die im Internet-Shop, oder in jeweils anderen Angeboten genannten Preise sind Netto Preise, zuzüglich jeweils gültiger Umsatzsteuer. Im innergemeinschaftlichen Geschäftsverkehr kann die Rechnung rein Netto ausgestellt werden, sofern eine gültige Umsatzsteuer ID des Kunden vorhanden ist. Die Rechnung wird dem Kunden online oder / und postalisch zugestellt.
3.2. Anfallende Versandkosten sind exklusiv und können über „Zahlung und Versand“ eingesehen werden. Wurde keine versandkostenfreie Lieferung zugesagt, sind diese Kosten vom Kunden zu tragen und werden separat ausgewiesen.
4. Zahlung, Lieferung
4.1. Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an: - Überweisung per Vorkasse abzgl. Skonto - Barzahlung per Nachnahme abzgl. Skonto - Kauf auf Rechnung. Bei Kauf auf Rechnung ist der ausgewiesene Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Kalendertagen in voller Höhe fällig. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers nach dem Fälligkeitstag in Verzug, sofern er nicht bezahlt hat. Für eine zwischen den Parteien gesonderte Zahlungsvereinbarung des Rechnungsbetrages gilt gleiche Verzugsregelung. Abweichende Vereinbarungen oder Nebenabreden betreffend den Kauf auf Rechnung bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
4.2. Unter der Schaltfläche „Zahlung und Versand“ sind die Versandkosten aufrufbar. Kundenspezifische Ware ist von der Möglichkeit „Nachnahme“ und „Kauf auf Rechnung“ ausgeschlossen. Wird dem eventuellen Kundenverlangen nach Rückgabe oder Storno stattgegeben, obliegt dem Kunden die vollumfängliche Rücksendung u. deren Kosten. Bei Zubilligung dessen (Rückgabe, Storno) behält sich der Verkäufer einen vorab vereinbarten Einbehalt des Nettowarenwertes vor.
4.3. Die Lieferung erfolgt mit einem Transportdienstleister unserer Wahl, welcher an die angegebene Adresse liefert, die wiederum an befestigte und geräumte Verkehrs- und Zufahrtswege angeschlossen sein muss. Über die anstehende Versendung der Ware wird der Kunde über das online System (E-Mail) oder / und telefonisch informiert. Dem Kunden obliegt die Haftung der Zustellmöglichkeit und deren Bedingungen, sei es durch Anwesenheit oder Abstellgenehmigung etc. Sofern der Kunde eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse angibt, stellt er den Verkäufer von Schadensansprüchen frei. Gleiches gilt, wenn er einer Abstellgenehmigung, Nachbarschaftszustellung, Entgegennahme durch Dritte oder dergleichen zustimmt oder vorgenommen wird. Sollte nach vergeblichen Zustellversuch Kosten entstehen (bspw. Lagerung / Rücksendung etc.), haftet dafür der Kunde. Eventuell beschädigte Verpackungen sind sofort bei dem anliefernden Dienstleister schriftlich anzuzeigen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit gebotener Sorgfalt, auf offensichtliche Mängel oder Mengenabweichungen zu prüfen und diese innerhalb von 2 Kalendertagen, ab Empfang der Ware, beim Verkäufer und beim Transportunternehmen anzuzeigen. Gleiches gilt auch für verdeckte Mängel. Wird die Prüfungs- und Rügepflicht unterlassen, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen und das Recht der Einrede (§ 320 BGB) ausgeschlossen. Sendungen an Packstationen, Postfächer oder „postlagernd“ sind nicht möglich.
4.4. Lieferzeiten sind in den jeweiligen Artikelbeschreibungen angegeben. Sie beginnt mit Zahlungseingang bei Vorkasse bzw. mit Bestellbestätigung und / oder Rechnungslegung bei Nachnahme. Von der Lieferzeit ausgenommen sind Verzögerungen, die auf höhere Gewalt beruhen (z. B. Streik, Wetter). Kann die bestellte Ware oder ein adäquates Deckungsgeschäfte wider Erwarten nicht geliefert werden, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Sollte im Rücktrittsfall eine Zahlung bereits vorgenommen worden sein, wird diese unverzüglich erstattet.
5. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
5.1. Bis zur vollständigen Begleichung der Ware behält sich der Verkäufer diese als Eigentum vor. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist nicht zulässig. Ebenso unzulässig ist die Abtretung, Übertragung oder Verkauf von eventuellen Ansprüchen gegenüber dem Verkäufer. Bei einem Weiterverkauf oder einer Weiterverwertung tritt der Kunde alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an den Verkäufer ab.
5.2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt ist. Eine Befugnis des Zurückbehaltens besteht nur soweit, als dass der Gegenanspruch auf dem selbigen Vertragsverhältnis beruht.
6. Garantie, Gewährleistung
6.1. Für die angebotenen Edelstahlheizkörper, ohne Zubehör und andere Anbauteile, gilt eine Garantiezeit von 5 Jahren. Sofern nicht anders ausgewiesen, gilt für alle anderen gelieferten Waren eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die jeweilige Laufzeit beginnt mit Lieferdatum und unter der Maßgabe, dass die Bedienungs- u. Montageanleitungen eingehalten, die Bedingungen am Aufstellungsort beachtet, die Sicherheitsvorkehrungen für den Artikel eingehalten, keine Gewalt, Missbrauch oder unsachgemäße Behandlung angewandt, die einschlägigen Richtlinien und Normen der Branche bzw. des Faches beachtet, vorweggenommene, eigenmächtige Reparaturversuche unterlassen u. keine Einsendung in ungenügender, unzweckmäßiger Verpackung vorgenommen wurde. Als Wareneigenschaften (Beschaffenheit) gelten nur die Produktbeschreibungen und Angaben des Verkäufers. Eigenschaften aus öffentlicher Werbung, Anpreisung und Äußerung Dritter sind ausgeschlossen. Die Verwendbarkeit der bestellten Ware ist vorab durch den Kunden zu prüfen.
7. Rechtswahl, Gerichtsstand
7.1. Unter Ausschluss des UN-Kaufrechts gilt deutsches Recht.
7.2. Für alle Rechtsstreitigkeiten der jeweils bestehenden Geschäftsbeziehung gilt als Erfüllungsort der Gerichtsstand des Verkäufers. Die Befugnis, auch einen anderen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
8. Salvatoresche Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein sollten oder später die Rechtswirksamkeit verlieren, wird die Gültigkeit der verbliebenen AGB nicht berührt. An Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, sofern die AGB unvorhergesehene Rechtslücken aufweisen.
